Indien ist nach China der zweitgrösste Entwicklungsmarkt der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie (MEM-Industrie). Das jährliche Exportvolumen hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre verdoppelt und bewegt sich zurzeit um einen Wert von jährlich einer Milliarde Franken. Für Swissmem ist Indien ein Schlüsselmarkt mit sehr grossem Wachstumspotenzial.
Schweizer Exportfirmen sind heute auf dem indischen Markt mit erheblichen Wettbewerbsnachteilen konfrontiert. Die Importzölle betragen im Durchschnitt hohe 10 Prozent, in einzelnen Fällen erreichen sie sogar Maximalwerte von 30 Prozent. Dazu kommen weitere hohe Importabgaben. Diese Situation zwingt immer mehr Unternehmen, einen Teil ihrer Produktion nach Indien zu verlagern, um in diesem Wachstumsmarkt konkurrenzfähig zu sein. Für exportorientierte KMU ist dies oft nicht möglich, womit sie vom indischen Markt ausgeschlossen bleiben. Das ist nicht im Interesse des Werkplatzes Schweiz.
Für Swissmem ist ein Freihandelsabkommen mit Indien deshalb von grosser Bedeutung. Falls die Importzölle in der ganzen Breite beseitigt werden – was aus Swissmem-Sicht Bedingung wäre – würde sich die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen der MEM-Industrie in diesem riesigen Markt markant verbessern. Der Verlagerungsdruck würde sich vermindern, was Arbeitsplätze in der Schweiz erhalten, ja sogar schaffen könnte.
Die Verbände der Pharma-Industrie haben heute in einer Medienmitteilung alarmiert und von einem verheerenden Signal für den Forschungsstandort Schweiz gesprochen, falls es zu einem Vertragsabschluss ohne erweiterten Schutz des geistigen Eigentums käme. Das sieht Swissmem für die MEM-Branche und andere Teile der Industrie in diesem Ausmass nicht.
Der Schutz des geistigen Eigentums ist auch für die MEM-Industrie ein wichtiges Anliegen. Sie ist diesbezüglich auf dem indischen Markt vergleichsweise wenigen Verletzungen ausgesetzt. Swissmem hat Verständnis für die Sorgen der Pharma-Industrie mit der Auslegung des WTO-Vertrags TRIPS durch Indien. Es ist aber nicht die Aufgabe eines bilateralen Abkommens, eine korrekte Umsetzung eines multilateralen Abkommens wie TRIPS zu erzwingen. Hier muss die WTO aktiv werden.
Für die MEM-Industrie hat der Abschluss eines Abkommens zum Zollabbau Priorität. Es würde die Wettbewerbssituation auf dem indischen Markt für die MEM-Industrie und auch anderer Exportbranchen erheblich verbessern – und zwar ohne dass sich der Schutz des geistigen Eigentums verschlechtern würde. Es wäre zwar bedauerlich, wenn diesbezüglich in den Verhandlungen keine Fortschritte erzielt werden könnten. Ein Schaden entstünde dadurch aber nicht.
Zürich, 7. Dezember 2013
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