Am 18. Mai 2014 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Gripen-Fondsgesetz ab. Eine Annahme der Vorlage ermöglicht den Ersatz von 54 veralteten Tiger-Kampflugzeugen durch 22 moderne Flugzeuge des Typs Gripen E. Swissmem befürwortet die Vorlage aus den folgenden Gründen:
- Ein stabiles und sicheres Umfeld ist eine zentrale Anforderung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Schweiz. Ohne eine moderne Luftwaffe ist die Schweiz als neutrales Land nicht in der Lage, den Luftraum zu verteidigen und die Sicherheit zu gewährleisten. Nur mit der Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflug-zeugen kann die Armee den verfassungsmässigen Auftrag erfüllen.
- Die Finanzierung des Gripen erfolgt im Rahmen des normalen Armeebudgets und schafft keine Mehrbelastung. Durch die Annahme des Gripen-Fondsgesetzes kann eine mehrjährige finanzielle Staffelung erreicht werden. Eine Verwendung der Gelder für andere Departemente oder Zwecke (Bildung, Krippen etc.) bei einer Ablehnung ist nicht möglich und eine absichtliche Falschinformation der Gegner.
- Die Gripen-Vorlage ist an Kompensationsgeschäfte im Umfang von über 2 Milliarden Franken gekoppelt. Der Hersteller verpflichtet sich zu industriellen Kooperationen, an welchen sich wettbewerbsfähige Schweizer Unternehmen beteiligen können. Die Kompensationsgeschäfte sichern somit Arbeitsplätze in Schweizer Unternehmen und stärken durch Wissenstransfers die Innovationskraft der Schweizer Industrie.
Die Gripen-Vorlage entspricht einer vernünftigen, sicherheitspolitischen Zukunftsplanung. Im Interesse einer sicheren Schweiz befürwortet Swissmem die Annahme des Gripen-Fondsgesetzes.
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