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Stellungnahme Swissmem zu den Massnahmen des Bundesrates gegen die Frankenstärke

Die Massnahmen des Bundesrates gegen die Frankenstärke gehen in die richtige Richtung, wirken aber erst mittel- und langfristig. Da der Bundesrat keine kurzfristig wirkenden Massnahmen für die notleidenden Firmen, vor allem die KMUs, leisten will, kommt der weiteren Schwächung des Frankens weiterhin höchste Bedeutung zu.

Swissmem begrüsst insbesondere Massnahmen zur Förderung der Innovationstätigkeit und des Wissens- und Technologietransfers. Das hatte Swissmem schon seit Monaten gefordert. Der Zusatzkredit für die KTI ist willkommen. Es wird jedoch eine Herausforderung sein, in den letzten Monaten des Jahres 2011 von diesen Mitteln noch profitieren zu können. Wir erwarten deshalb, dass die KTI sinnvolle Gesuche rasch und unbürokratisch bewilligt. Zusätzlich muss sichergestellt werden, dass die Mittel auch noch 2012 zur Verfügung stehen.


Auch die Alimentierung der Arbeitslosenversicherung im Hinblick auf die künftige Ausschüttung von Kurzarbeitsentschädigung ist sinnvoll. Zurzeit gibt es dafür noch keinen erhöhten Bedarf nach Kurzarbeit, so dass nur wenige Firmen davon profitieren können. Je nach Entwicklung der Lage könnte sich dieser Umstand allerdings in den nächsten 6 Monaten rasch ändern.


Swissmem nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesrat keine kurzfristig wirkenden Massnahmen beschlossen hat. Die beschlossenen Massnahmen wirken erst mittel- und langfristig. Für einige Unternehmen der Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie wird das zu spät sein. Sie werden nicht verhindern, dass einzelne Unternehmen im Herbst und Winter einschneidende Massnahmen treffen müssen. Ein tiefgreifender Strukturwandel der Exportindustrie, insbesondere ihrer KMUs, wird mit den vorgeschlagenen Mitteln kaum zu verhindern sein.


Swissmem unterstützt ihre Mitgliederfirmen tatkräftig in der Bewältigung dieser sehr grossen Herausforderungen.