Mit der Vorlage soll die inländische Stromproduktion, insbesondere jene aus Sonnenenergie, Wasserkraft und Windenergie, massiv gesteigert werden. Damit hilft sie drohende Mangellagen zu vermeiden. Die Dekarbonisierung, also die Verringerung von CO2-Emissionen, schreitet voran. Das bedingt eine höhere Elektrifizierung, was wiederum dazu führt, dass die Stromimportabhängigkeit im Winter zunehmen wird – somit ist klar: Ein Zubau im Inland ist dringend nötig! Mit dem Stromgesetz vorgesehen sind verschiedene Fördermassnahmen zum Ausbau erneuerbarer Produktionskapazitäten. Ausserdem enthält das Stromgesetz diverse Verfahrensbeschleunigungen, um Projekte schneller realisieren zu können.
Allerdings wird das nicht genügen und es braucht weitere Massnahmen, die in einem nächsten Schritt angepackt werden müssen. In der Schweiz wird bis 2050 von einem Strombedarf in der Höhe von 80 bis 90 Terrawattstunden (TWh) ausgegangen. Sollte bis dann keine neue Produktion zugebaut und die bestehenden Kernkraftwerke altersbedingt wegfallen, würde die inländische Produktionsleistung nur noch rund die Hälfte des Strombedarfes decken. Technologieoffenheit ist deshalb unabdingbar. Die Stromerzeugung der Schweiz muss klimaneutral und wirtschaftlich tragbar sein. So müssen auch die Kernkraft sowie CO2-Abscheidungstechnologien im künftigen Strommix berücksichtigt werden.
Des Weiteren braucht die Schweiz die vollständige Öffnung des Strommarktes. Erstens als Grundvoraussetzung für ein Stromabkommen mit der EU, das der Sicherstellung der Netzstabilität dient. Und zweitens kurbelt ein offener Strommarkt die Innovation sowohl auf der Ebene der Technik als auch der Geschäftsmodelle an. Gemeinsam mit einer breiten Allianz aus Politik und Wirtschaft sagt Swissmem am 9. Juni JA zum Stromgesetz. Stimmen auch Sie JA – und überzeugen Sie Kolleginnen und Kollegen, Familie, Freunde und Bekannte, die Schweiz an der Urne wieder auf den energiepolitischen Erfolgskurs zu bringen!
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