Gemäss Bundesrat ist bereits eine Reduktion des Ressourcenverbrauchs um 40 Prozent nur mit äusserst einschneidenden Massnahmen möglich. Somit bleibt eine Lücke von mindestens 25 Prozent, die nicht mit Effizienzmassnahmen eingespart werden kann. Folglich wird es unausweichlich einen Verzicht auf Konsum und Wohlstand brauchen, um das vorgegebene Ziel zu erreichen. Im täglichen Leben käme es für jeden von uns zu Zwangsmassnahmen wie staatlich verordnetem Verzicht und massiven Preiserhöhungen. Der Bundesrat kommt in seiner Beurteilung deshalb zum Schluss, dass die Initiative schlicht «nicht umsetzbar» sei.
Für Swissmem sprechen weitere Überlegungen gegen die Initiative:
- Um das festgelegte Ziel zu erreichen, sieht die Initiative zahlreiche neue Massnahmen vor. Der Bund kann beispielsweise neue Vorschriften für Produktionsprozesse, Produkte und Abfälle erlassen oder Steuern sowie Lenkungsabgaben auf dem Verbrauch natürlicher Ressourcen einführen. Die Schweizer MEM-Industrie ist von Natur aus auf Ressourcen angewiesen und wäre somit von den genannten Massnahmen besonders stark betroffen.
- Die Initiative ignoriert, dass die Schweiz keine Insel ist. Kein Land auf dieser Welt verfolgt ein annähernd vergleichbares Ziel zur Reduktion des Ressourcenverbrauchs. Ein Schweizer Alleingang würde den Werkplatz stark unter Druck setzen. Massiv erhöhte Ressourcenpreise hätten eine einseitige Verteuerung der industriellen Produktion zur Folge. Die Konsequenz wäre eine Abwanderung der Industrie ins Ausland. Die Initiative ist somit ausgesprochen standortschädlich.
- Die Schweizer MEM-Industrie (wie auch andere weite Teile der Schweizer Wirtschaft) leisten bereits heute einen substanziellen Beitrag zur Erhöhung der Ressourceneffizienz und somit zur Ressourcenschonung. So hat die MEM-Industrie seit 1990 ihren Gesamtenergiebedarf um über 40% gesenkt, notabene bei viel höherer Wertschöpfung. Gemäss einer Studie der europäischen Umweltagentur ist die Schweiz in Europa das Land mit der höchsten Ressourcenproduktivität. Diese Entwicklung wird sich auch in Zukunft fortsetzen. Sie soll dabei evolutiv geschehen, d.h. im Rahmen dessen, was betrieblich sinnvoll und von den Marktgegebenheiten her möglich ist – und nicht durch Zwangsmassnahmen durch den Bund.
- Um dem Ideal einer möglichst ressourcenschonenden, globalen Wirtschaft möglichst nahe zu kommen, braucht es Technologien. Die Schweizer MEM-Industrie als Technologielieferantin leistet einen wichtigen Beitrag, dass aus diesen Träumen funktionierende Wirklichkeit wird. Dafür muss der Schweizer Werkplatz international wettbewerbsfähig bleiben.
Swissmem empfiehlt, die Initiative «Grüne Wirtschaft» abzulehnen. Weitere Informationen finden Sie auf www.swissmem.ch/abstimmungen.