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Strompreise: Swissmem fordert unverzügliche Gesetzesrevision

Für die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie hat eine sichere, kostengünstige und effiziente Stromversorgung höchste Priorität. Swissmem als grösster Industrieverband fordert deshalb neben einer vollständigen Transparenz zu den angekündigten Preiserhöhungen eine dringliche Anpassung des Stromgesetzes, um die negativen Auswirkungen der Stromliberalisierung abzufedern.

Swissmem ist nicht bereit, die von der Stromwirtschaft auf das kommende Jahr angekündigten teilweise massiven Strompreissteigerungen zu akzeptieren. Der Verband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie ist der Ansicht, dass sich weder die Kosten für Produktion oder Verteilung der Elektrizität noch die Qualität der Versorgung grundsätzlich verändert haben und dass damit den höheren Strompreisen kein erkennbarer Mehrwert gegenüber steht.

Die Preissteigerungen sind aufgrund des heutigen Informationsstandes deshalb kaum nachvollziehbar. In der Schweiz wird der Strom überwiegend auf Anlagen produziert und über Netze verteilt, die vor der Marktöffnung bereits weitgehend abgeschrieben werden konnten. Die Vorgaben gemäss Stromversorgungsgesetz (StromVG) geben für die Bewertung der Anlagen eine Obergrenze vor, die nur dann ausgeschöpft werden soll, wenn entsprechender Abschreibungsbedarf besteht.

Die angekündigte Strompreiserhöhung wird die internationalen Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie klar beeinträchtigen und gegenüber der harten ausländischen Konkurrenz deutlich verschlechtern. Zudem befürchtet Swissmem, dass energieintensiv produzierende Betriebe aus der Metallindustrie in ihrer Existenz bedroht werden.

Swissmem fordert deshalb die Regulationsbehörde ElCom auf ihre Aufsichtspflicht wahrzunehmen und unverzüglich abzuklären, ob die angekündigte Strompreiserhöhung eine systematische Ausreizung dieser Preisobergrenze gemäss StromVG und damit eine eigentliche Ausnutzung der Monopolstellung darstellt.

Swissmem unterstützt seine Mitgliedfirmen durch den Aufbau einer Benchmarkstudie zum Stromkostenvergleich von Gross-Endverbrauchern. Bei Anliegen rund um die Strompreiserhöhungsdebatte steht Swissmem den Mitgliedfirmen als Informations- und Interessensplattform zur Verfügung. Insbesondere setzt sich Swissmem dafür ein, dass sich die Stromwirtschaft mit ihren Kunden – insbesondere der Industrie – an einen «Runden Tisch» setzt. Dabei sollen die Kantone in ihrer Eigentümerfunktion realisieren, dass es auch für sie nachteilig ist, wenn die produzierenden Unternehmen durch die massiven Preissteigerungen unter solch enormen Druck kommen.

Schliesslich fordert Swissmem eine sofortige Anpassung der gesetzlichen Grundlagen, um die unkontrollierte Entwicklung in geordnete Bahnen zu lenken, ohne die Liberalisierung in Frage zu stellen. Neben der geforderten aufschiebenden Wirkung von Beschwerden können neue Erkenntnisse für solche Anpassungen aus dem von Swissmem geforderten «Runden Tisch» einfliessen.

Zürich, September 2008

Weitere Auskünfte bei Swissmem erteilen:

NR Johann N. Schneider-Ammann,

Tel. 062 619 63 48, j.schneidernoSpam@ammann-group.ch

Peter Dietrich, Direktor,

Tel. 044 384 42 11, p.dietrichnoSpam@swissmem.ch

Ruedi Christen, Leiter Kommunikation,

Tel. 079 317 24 09, r.christennoSpam@swsissmem.ch