Im Vordergrund stehen dabei die zukünftige Sicherstellung der Einhaltung des Gesamtarbeitsvertrages der MEM-Industrie, insbesondere des absoluten Arbeitsfriedens und der Einwirkungspflicht der GAV-Vertragsparteien auf ihre Mitglieder. Swissmem und Swissmetal erwarten sich von der umfassenden Aufarbeitung des Streiks in Reconvilier die Klärung wichtiger offener Fragen, deren Beantwortung für die zukünftige Ausgestaltung der Sozialpartnerschaft von Bedeutung ist.
Die Vereinbarung enthält im Wesentlichen folgende Punkte:
1. Mit der Gewerkschaft Unia soll ein Schiedsvertrag ausgehandelt werden, der ein umfassendes Konfliktregelungsverfahren definiert. In diesem Schiedsverfahren soll über die Rechtswidrigkeit des Streiks sowie über Schadensersatzansprüche und allfällige Ansprüche auf Sozialplanleistungen befunden werden.
2. Swissmem leitet unabhängig vom Konfliktregelungsverfahren eine eigene schiedsgerichtliche Feststellungsklage gegen die Unia ein. Mit dieser soll festgestellt werden, dass die Gewerkschaft ihre Auslegung des Gesamtarbeitsvertrags in Bezug auf die absolute Frie-denspflicht und die generelle Anwendbarkeit der Einwirkungspflicht auf die Verbandsmitglieder zu korrigieren hat.
Beide Punkte sollen von demselben Schiedsgericht beurteilt werden. Swissmetal behält sich weiterhin vor, parallel dazu in einem separaten Verfahren vor einem staatlichen Gericht ihre Schadenersatzansprüche gegenüber der Unia durchzusetzen, soweit diese nicht bereits im zuvor erwähnten Konfliktregelungsverfahren berücksichtigt werden.
Weitere Auskünfte erteilen:
Hans-Ulrich Bigler, Direktor Swissmem,
Kirchenweg 4, CH-8032 Zürich,
Tel. +41 (0)44 384 42 11, Natel +41 (0)79 285 47 09
Sam V. Furrer, Chief Development Officer Swissmetal,
Weidenstr. 50, 4143 Dornach,
Tel. +41 (0)61 705 36 36
Zürich, 18.04.2007