Swissmem bezweifelt stark, dass mit den im Rahmen der Energiestrategie 2050 vorgeschlagenen Massnahmen die Energie-Einsparungsziele erreicht werden können. Der Bundesrat überschätzt in seinen Annahmen die Möglichkeiten zur Verbesserung der Energieeffizienz sowie das Produktionspotenzial der neuen, erneuerbaren Energien massiv.
Als Konsequenz müssen entweder die Stromimporte erhöht oder deutlich mehr Gaskraftwerke gebaut werden. Dadurch nimmt die Auslandabhängigkeit zu und die Versorgungssicherheit verschlechtert sich. Zudem bleibt offen, wer unter diesen Umständen bereit ist, in den Bau von Gaskraftwerken zu investieren. Im Weiteren wird der Konflikt mit den klimapolitischen Zielen überdeutlich.
Die vorgeschlagenen Massnahmen tragen den Anforderungen der Industrie nach hoher Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähigen Strompreisen in keiner Weise Rechnung. Die höheren KEV- und CO2-Abgaben verteuern künstlich die Energie. Einseitig strengere Standards benachteiligen Schweizer Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Swissmem lehnt diese Massnahmen ab, weil sie die Industrie überproportional belastet und damit die Konkurrenzfähigkeit des Werkplatzes Schweiz verschlechtert.
Nach dem überstürzten Atomausstiegentscheid vom Mai 2011 hat Swissmem vom Bundesrat eine realistische und politisch umsetzbare Gesamtenergiestrategie gefordert. Die nun präsentierte Lösung lässt zu viele Fragen unbeantwortet und genügt den Anforderungen der Industrie nicht. Die Industrie ist bereit, ihren Beitrag zu leisten und bei der Erarbeitung einer machbaren Strategie mitzuwirken. Zürich, 19. April 2012
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