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Ja zum indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative

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Das Referendum gegen das Bundesgesetz ├╝ber die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die St├Ąrkung der Energiesicherheit (KlG) ist zustande gekommen. Es beinhaltet den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. Swissmem unterst├╝tzt das Netto-Null-Ziel bis 2050 und steht hinter dem im KIG erarbeiteten Kompromiss. Dieser bietet der Schweizer Tech-Industrie die Flexibilit├Ąt, um die Produktion und die Entwicklung von wettbewerbsf├Ąhigen L├Âsungen f├╝r mehr Klimaschutz voranzutreiben und gleichzeitig Massnahmen zur eigenen Emissionsreduktion umzusetzen. Entsprechend hat der Vorstand von Swissmem entschieden, das Referendum nicht zu unterst├╝tzen und spricht sich f├╝r die Ja-Parole zum KIG aus. Das Schweizer Stimmvolk wird voraussichtlich am 18. Juni 2023 ├╝ber die Vorlage entscheiden.

Das Gesetz ├╝ber die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die St├Ąrkung der Energiesicherheit (KlG) wurde vom Parlament als indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative ausgearbeitet. Das KIG ├╝bernimmt mit dem Netto-Null-Ziel f├╝r 2050 zwar ein zentrales Anliegen der Gletscher-Initiative. Es nennt jedoch kein explizites Verbot fossiler Energietr├Ąger. Zus├Ątzlich zum Netto-Null-Ziel bis 2050 gibt das KIG Zwischenziele und sektorielle Richtwerte vor. Die Dekarbonisierung der Industrie soll w├Ąhrend sechs Jahren mit insgesamt CHF 1,2 Mia. gef├Ârdert werden, der Geb├Ąudesektor w├Ąhrend 10 Jahren mit insgesamt CHF 2 Mia.  

Das Initiativkomitee zog die Gletscher-Initiative zugunsten des KIG bedingt zur├╝ck. Unter der F├╝hrung der SVP wurden nun die n├Âtigen Unterschriften f├╝r das Referendum eingereicht. Das Schweizer Stimmvolk wird voraussichtlich am 18. Juni 2023 ├╝ber die Vorlage entscheiden.  

Massnahmen des KIG sind f├╝r Industrie tragbar 

Swissmem lehnt die Gletscher-Initiative ab, bef├╝rwortet hingegen den indirekten Gegenvorschlag des Parlaments. Die Industrie unterst├╝tzt das Netto-Null-Ziel bis 2050 und hat zu diesem Kompromiss Hand geboten. Ein explizites Verbot f├╝r fossile Energietr├Ąger, wie das die Gletscher-Initiative gefordert hatte, w├Ąre jedoch viel zu einschr├Ąnkend gewesen. Insbesondere die explizite Ber├╝cksichtigung der wirtschaftlichen Tragbarkeit und der technologischen Entwicklung zur Erreichung von Netto Null ist zentral f├╝r unsere Zustimmung. Auch die Anrechnung von Massnahmen zur Treibhausgasverminderung im Ausland soll als Option offengehalten werden. F├╝r das Klima ist es schliesslich unerheblich, wo CO2 eingespart wird.  

Positiv zu bewerten ist, dass f├╝r die Industrie von einem starren, linearen Absenkpfad abgesehen wurde. Der Richtwert zur Senkung der Treibhausgasemissionen um 50 Prozent bis 2040 gibt der Branche die n├Âtige Flexibilit├Ąt bzw. so kann allf├Ąlligen Technologiespr├╝ngen und Investitionszyklen Rechnung getragen werden. Die Schweizer Industrie, explizit auch die Swissmem-Mitglieder, erf├╝llt als einziger Sektor die bisherigen Klimaziele bis 2020. Swissmem begr├╝sst auch in Abstimmung mit der Energieagentur der Wirtschaft, EnAW, die Unterst├╝tzung f├╝r Unternehmen, damit auf freiwilliger Basis Fahrpl├Ąne zur Erreichung des Netto-Null-Ziels ausgearbeitet werden k├Ânnen. Zudem helfen die vorgesehenen Finanzhilfen f├╝r Technologien und Prozesse Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Im Sinne eines Kompromisses und im Wissen um den davon abh├Ąngig gemachten R├╝ckzug der Gletscher-Initiative akzeptiert Swissmem den Bundesbeitrag f├╝r Massnahmen im Geb├Ąudesektor in der H├Âhe von CHF 2 Mia. Allerdings verlangen die hier gesprochenen Mittel Korrekturen beim CO2-Gesetz. 

Schliesslich konnte mit dem indirekten Gegenvorschlag die standortsch├Ądigenden Auswirkungen der Gletscher-Initiative weitestgehend vermieden werden. Mit der gesetzlichen Verankerung des Netto-Null-Ziels bis 2050 sollte nun endlich Ruhe in die seitens der links/gr├╝nen Kr├Ąfte gef├╝hrte und zuweilen schon hysterisch anmutende Klimadiskussion einkehren. Die Politik kann sich damit wieder den f├╝r die Industrie wichtigen standortrelevanten Fragen zuwenden. 

Industrie bietet L├Âsungen f├╝r eine klimafreundliche Zukunft  

Swissmem unterst├╝tzt das Netto-Null-Ziel 2050. Die Schweizer Tech-Industrie bietet technische L├Âsungen an, mit welchen Emissionen substanziell reduziert werden k├Ânnen. Dank ihrer ausgepr├Ągten Exportorientierung kann sie weltweit eine Wirkung entfalten, die weit ├╝ber die Optimierung ihrer Prozesse im Inland hinausgeht. So tr├Ągt die Schweizer Industrie zu einer klimafreundlichen Zukunft bei. 

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Letzte Aktualisierung: 20.01.2023