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√úberwachungsmassnahmen der EU im Stahlsektor aufgehoben

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Die Europäische Kommission hat die Überwachungsmassnahmen der EU im Stahlsektor mit Wirkung per 1. Januar 2013 aufgehoben.

Die Verordnung (EG) Nr. 76/2002 der Kommission vom 17. Januar 2002 √ľber die Einf√ľhrung einer vorherigen gemeinschaftlichen √úberwachung der Einfuhren bestimmter unter den EGKS- und den EG-Vertrag fallender Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Drittl√§ndern war bis 31. Dezember 2012 befristet und wurde von der Europ√§ischen Kommission nicht verl√§ngert. Eine offizielle Verlautbarung vonseiten der europ√§ischen Beh√∂rden ist hierzu nicht vorgesehen. Es ist jedoch m√∂glich, dass die nationalen Zollverwaltungen demn√§chst entsprechende Informationen verbreiten werden. Aufgrund des Entscheides unterliegen ab 1. Januar 2013 Sendungen von Stahlerzeugnissen bei der Einfuhr in die EU nicht mehr dem bisher angewendeten Lizenzverfahren. Der mit der Lizenzerteilung verbundene administrative Aufwand und die Vorlage der Lizenzen bei der Einfuhrabfertigung fallen somit ab diesem Zeitpunkt weg. Dies stellt eine wesentliche administrative Entlastung der betroffenen Firmen dar. F√ľr die Schweizer Firmen bewirkt der Verzicht die Wiederherstellung vergleichbarer Konkurrenzverh√§ltnisse gegen√ľber ihren Mitbewerbern in der EU, die als Lieferanten von den √úberwachungsmassnahmen zu keiner Zeit betroffen waren. Die Schweiz hatte sich seit der Einf√ľhrung der Massnahmen im Jahr 2002 stets f√ľr die Aufhebung oder zumindest f√ľr die Gew√§hrung von gewissen Erleichterungen eingesetzt. Es besteht die M√∂glichkeit, dass zu Beginn des Jahres 2013 nicht alle Zollstellen in der EU √ľber die neue Sachlage im Bilde sind. Falls sich bei der Einfuhrabfertigung  diesbez√ľglich Probleme ergeben sollten bitten wir Sie, Herrn N. Stephan (Email: <link n.stephan@swissmem.ch>n.stephan@swissmem.ch</link>) zu informieren. 

Letzte Aktualisierung: 10.01.2013