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Verbot von Heizöl zu Reinigungs- und Schmierzwecken

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Ab dem 1. Januar 2012 ist die Verwendung von Heizöl zu Reinigungs- und Schmierzwecken verboten. Dieseltreibstoff darf weiterhin fĂŒr diese Zwecke verwendet werden, unterliegt dabei jedoch der VOC-Abgabe. Die Anwender mĂŒssen die von ihnen verbrauchte Menge Dieseltreibstoff daher mindestens einmal jĂ€hrlich der Oberzolldirektion melden.

Die Oberzolldirektion weist in einem Zirkular auf die bevorstehende Neuregelung hin. DemgemĂ€ss darf Heizöl ab dem 1. Januar 2012 nicht mehr fĂŒr Reinigungs- und Schmierzwecke verwendet werden.  Dieseltreibstoff darf auch nach dem 1. Januar 2012 zu Reinigungs- und Schmierzwecken verwendet werden. Die verbrauchten Mengen unterliegen dabei jedoch der Lenkungsabgabe auf VOC.
Die verbrauchte Menge Dieseltreibstoff ist periodisch, jedoch mindestens einmal jÀhrlich in Briefform bei der Oberzolldirektion, Sektion chemische Erzeugnisse und VOC, Monbijoustrasse 40, 3030 Bern, zu melden.
Die Antragsteller erhalten eine NachforderungsverfĂŒgung fĂŒr die Lenkungsabgabe auf VOC sowie eine RĂŒckerstattungsverfĂŒgung fĂŒr die Mineralölsteuer. Die RĂŒckerstattung der Mineralölsteuer erfolgt ohne GebĂŒhr.
Beim Einsatz von Dieseltreibstoff zu Reinigungs- und Schmierzwecken sind die jeweiligen kantonalen GewĂ€sserschutzbestimmungen zu beachten. Die Neuregelung wird gegen Ende 2011 auch mit einem im Internet (<link www.ezv.admin.ch>www.ezv.admin.ch</link>) aufgeschalteten Zirkular veröffentlicht. FĂŒr weitere Information wenden Sie sich bitte an die Oberzolldirektion, <link zentrale.ozd-tarifnoSpam@ezv.admin.ch&gt;zentrale.ozd-tarifnoSpam@ezv.admin.ch&lt;/link&gt; oder Tel. +41 31 322 6711.

Letzte Aktualisierung: 24.08.2011