Rund 60 Prozent der Güterexporte der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie (MEM-Industrie) gehen in die EU. Damit ist sie der mit Abstand grösste Absatzmarkt. Die seit Jahren bestehende Unsicherheit bezüglich des künftigen Verhältnisses zur EU beeinträchtigt zunehmend die Rechtssicherheit für die Schweizer Industrieunternehmen.
Die Industrie hat ein grosses Interesse daran, dass die bestehenden Differenzen mit der EU endlich bereinigt und die Beziehungen zum grössten Absatzmarkt auf eine langfristig tragfähige Basis gestellt werden. Swissmem begrüsst deshalb, dass der Bundesrat diese Klärung mit einem Abkommen in 2018 erzielen will. Damit können willkürliche Sanktionsmassnahmen verhindert und die Streitbeilegung geregelt werden. In mehreren Dossiers staut sich heute die gemeinsame Lösungsfindung, weil diese von der EU blockiert oder verzögert wird. Die bestehenden Verträge werden dadurch ausgehöhlt und die praktische Relevanz vermindert. Diese Situation ist für die Industrie sehr unbefriedigend.
Dass ein Abkommen keine automatische Rechtsübernahme beinhalten kann, ist dabei unbestritten. Auch, dass es sich auf wenige Marktzugangsabkommen beschränkt und dass die Schweizer Souveränität nicht in Frage gestellt wird. Liegt ein Vertragstext vor, wird Swissmem diesen im Detail beurteilen und kommentieren.
Hans Hess, Präsident von Swissmem, sagt: «Die bestehende Rechtsunsicherheit im Verhältnis zum wichtigsten Handelspartner behindert die Entwicklung der MEM-Industrie. Es ist Zeit, dass wir in 2018 endlich Antworten bekommen, wie ein Rahmenabkommen aussieht. Zudem gibt es keine Garantie, dass in ein, zwei Jahren eine bessere Lösung gefunden werden kann. Nur mit einem qualitativ guten Abkommen kann die Rechtssicherheit wieder hergestellt und die Beziehungen zur EU auf eine langfristig tragfähige Basis gestellt werden. Der bilaterale Weg wird damit gestützt, fortgeführt und weiterentwickelt.»
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