Ende 2018 hat die Schweiz im Rahmen der EFTA (Schweiz, Island, Liechtenstein, Norwegen) ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Diverse linke, grüne und bäuerliche Organisationen haben gegen dieses Abkommen das Referendum ergriffen. Am 7. März 2021 kommt es zur Abstimmung.
Dieser Vertrag ist im Kern ein Freihandelsabkommen (FHA), mit welchem unter anderem rund 99 Prozent der für die Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM-Industrie) relevanten Produkte von Zöllen befreit werden. Das wird den Güteraustausch wesentlich erleichtern, da die Zölle für Industrieprodukte zurzeit bis maximal 31 Prozent erreichen können. Das FHA führt ausserdem zu einem Wettbewerbsvorteil für Schweizer Exporteure gegenüber Konkurrenten aus der EU und den USA, die nicht von einem ähnlichen Abkommen profitieren können. Das nützt vor allem den Schweizer KMU. Ihnen eröffnet sich die Chance, aus der Schweiz heraus den indonesischen Markt zu erschliessen und damit in der Schweiz Arbeitsplätze zu sichern.
Vom Freihandel profitieren alle beteiligten Staaten
Der Vertrag mit Indonesien ist eine Chance für die produzierende Industrie in der Schweiz. Dieses Land ist ein vielversprechender Zukunftsmarkt. Schon heute gehört Indonesien zu den 20 grössten Volkswirtschaften. Bis 2050 wird sie sich gemäss Schätzungen zum viertgrössten Absatzmarkt der Welt entwickeln. Freihandel ist jedoch keine Einbahnstrasse. Er fördert die Globalisierung, mit welcher es gelungen ist, in den letzten Jahrzehnten Hunderte von Millionen Menschen aus bitterster Armut zu befreien. Vielerorts hat sich erstmals ein Mittelstand etabliert. Diese unglaubliche Dynamik habe ich während meinen langjährigen Aufenthalten in Asien und Südamerika selber miterlebt. Freihandel unterstützt auch die ökologische und soziale Entwicklung in den Partnerländern. Die Kunden in Ländern wie Indonesien können dank einem FHA die effizienten, emissionsarmen und ressourcenschonenden Schweizer Technologien preisgünstiger beschaffen. Dies senkt die Umweltbelastung in den Zielländern. Es ist sowohl ökonomisch als auch politisch evident, dass Freihandel allen beteiligten Ländern nützt. Kein Staat schlösse ein solches Abkommen ab, wenn er all diese Vorteile nicht erwarten würde.
Der Vertrag mit Indonesien ist eine Chance für die produzierende Industrie in der Schweiz.
Die Abstimmung über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien ist für die Schweiz wegweisend. Sie verdient jeden zweiten Franken im Ausland. Mit einer Ausfuhrquote von 80 Prozent ist die Bedeutung des Exportgeschäfts für die MEM-Industrie noch viel ausgeprägter als in vielen anderen Branchen. Der Heimmarkt ist schlicht zu klein, um den Fortbestand der Industriebetriebe mit ihren rund 320000 Arbeitsplätzen zu sichern. Freihandelsverträge sind somit für die Industrie und die gesamte Schweizer Exportwirtschaft sehr wichtig.
In den nächsten Jahren wird es voraussichtlich zu weiteren Volksentscheiden über ähnliche Verträge (zum Beispiel mit den Mercosur-Staaten) kommen. Im Interesse der gesamten Exportnation Schweiz braucht es deshalb am 7. März 2021 ein deutliches Ja zum Abkommen mit Indonesien.
Der Beitrag erschien zuerst in den Schaffhauser Nachrichten.