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Positive Signale für die Industrie: Ständerat beschliesst Eintreten auf Aufhebung der Industriezölle

Der Ständerat hat beschlossen, auf die bundesrätliche Vorlage zur Aufhebung der Industriezölle einzutreten. Swissmem begrüsst diesen Schritt sehr und dankt dem Ständerat für seine Unterstützung in der aktuell schwierigen Lage.

Die Corona-Pandemie hat der Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie (MEM-Industrie) in den letzten Monaten stark zugesetzt. Die Auftragseingänge sanken im zweiten Quartal 2020 gegenüber der Vorjahresperiode um -19,5 Prozent, die Umsätze um -19,7 Prozent und die Exporte um -24,6 Prozent. Der Einbruch im vergangenen Halbjahr war historisch und hat die Industrie auf das Niveau der Finanzkrise zurückgeworfen. Mehr noch, auch die kommenden Quartale werden hart.

In dieser angespannten Lage braucht es klare Zeichen und Taten der Politik. Der Ständerat hat heute entsprechend gehandelt. Die Aufhebung der Industriezölle wäre für die Branche ein wichtiger und rasch wirksamer Entscheid. Sie brächte eine echte Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Schweizer MEM-Industrie. Denn die Aufhebung würde die Wettbewerbsfähigkeit der MEM-Branche mit ihren 320'000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stützen. Das verbilligt Importgüter und reduziert den Administrativaufwand. Auf 2022 eingeführt, kann sie rasch wirken und wird gemäss Analysen des Bundes dank gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit der Firmen einen bedeutenden Teil der Steuerausfälle kompensieren.

«Der Entscheid des Ständerats ist ein wichtiger erster Schritt», sagt Stefan Brupbacher, Direktor Swissmem. «Der Ständerat hat die schwierige Lage der Industrie ebenso erkannt, wie unsere Bedeutung für die Lösung von Herausforderungen wie Klimawandel und Pandemiebekämpfung. Jetzt liegt es am Nationalrat, rasch ebenfalls auf die Vorlage einzutreten». Swissmem fordert daher den Nationalrat auf, die Industrie nicht hängen zu lassen. Angesichts der krisenbedingten Schwäche ist nun die Zeit reif für eine nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Werkplatz Schweiz.