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Enttäuschend und unverständlich

Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) hat beschlossen, nicht auf die bundesrätliche Vorlage zur Abschaffung der Industriezölle einzutreten. Für Swissmem ist dieser Entscheid sehr enttäuschend und völlig unverständlich.

Industriezölle sind ein Anachronismus. Die Wertschöpfungsketten in der Industrie sind heute international organisiert. Teile und Komponenten von industriellen Endprodukten überqueren oft mehrmals die Schweizer Grenze. Zölle und Zolladministration erhöhen dabei die Produktionskosten und verursachen unnötigen administrativen Zusatzaufwand. Die Industrie braucht keinen Schutz vor Importen. Im Gegenteil. Die Abschaffung der Industriezölle wäre ein Segen. Für die MEM-Industrie allein würde eine Kostensenkung von rund 125 Millionen Franken jährlich resultieren. Ebenfalls ins Gewicht fielen die administrativen Entlastungen für die Unternehmen.

Swissmem fordert, dass das Parlament den Vorentscheid der WAK-N korrigiert, auf die Vorlage des Bundesrates eintritt und diese gutheisst. Sie brächte eine echte Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Industrie und würde die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer MEM-Industrie mit ihren rund 325'000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stützen. Es wäre ein starkes Signal der Unterstützung angesichts der anhaltenden Frankenstärke, einer schwachen Weltkonjunktur und des Ungeistes der Abschottung.


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