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Flexibilität und Kurzarbeit als beste Massnahmen gegen die wirtschaftlichen Schäden des Corona-Virus

Der Ausbruch des Coronavirus bringt wirtschaftliche Schäden mit sich. Die Industrie ist davon in verschiedener Hinsicht betroffen. Es wäre jedoch falsch, jetzt Konjunkturprogramme oder Bundesgeld zur Stützung der Betriebe einzusetzen. Swissmem fordert stattdessen, Kurzarbeit als primäres und etabliertes Instrument sowie die Flexibilität zu stärken, damit Arbeitsplätze in der Industrie erhalten bleiben.

Das Ausmass des Coronavirus und die Folgen für die Wirtschaft sind im Moment noch nicht zu überblicken. Die Schweizer Industrie ist jedoch in verschiedener Hinsicht von den Auswirkungen des Virus betroffen. Höchste Priorität hat der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor einer Ansteckung. Mit der Verbreitung des Virus besteht zudem das Risiko, dass Liefer- und Kundenbeziehungen in Mitleidenschaft gezogen werden. Besonders für die exportorientierte Industrie wird daraus wirtschaftlicher Schaden entstehen.

Vor diesem Hintergrund haben Parteien, Interessengruppen und Gewerkschaften politische Forderungen nach Unterstützung der Betriebe gestellt. Die Bandbreite geht vom direkten Verteilen von Nationalbankgeld an die Bevölkerung, dem Anzapfen des Bundeshaushaltes bis zum Auflegen von staatlichen Konjunkturprogrammen, etwa mittels Investitionen in den Klimaschutz.

Keine Konjunkturprogramme

Swissmem lehnt solche Forderungen entschieden ab. Auch in der gegenwärtigen Situation ist besonnenes wirtschaftspolitisches Handeln angezeigt. Die Nationalbank sowie die Bundeskasse sind dahingehend keine Kühe, welche nach Belieben und gerade dringendem Bedürfnis gemolken werden dürfen. Gegen einen Virus hilft mehr Geld in der Tasche nichts. Gerade für die Nationalbank lautet der Auftrag einzig, für Preisstabilität zu sorgen. Damit einher geht, dass ihre Unabhängigkeit für den Wirtschaftsstandort eine wichtige Stärke bedeutet, welche nicht leichtfertig aufgegeben werden sollte.

Staatliche Konjunkturprogramme, ob sie nun Investitionen in Bauten, Infrastruktur oder Klimamassnahmen betreffen, haben zudem einen entscheidenden Makel: Sie kommen immer zu spät. Dadurch werden sie erst volkswirtschaftlich wirksam, wenn sich die Betriebe und damit die Volkswirtschaft bereits wieder erholt haben. Ihr Nutzen als Notmassnahme ist deshalb gleich Null.

Flexibilität und Kurzarbeit schützen Arbeitsplätze in der Industrie

Mit der Kurzarbeit steht bereits heute ein etabliertes Instrument bereit, welches die Betriebe kurzfristig und wirksam entlasten kann. Swissmem fordert, dass dessen Einsatz konsequent ermöglicht wird. Eine Reduktion der Karenzfrist von drei auf einen Tag ist notwendig. Eine Verlängerung der Bezugsdauer von zwölf auf 18 Monaten ist ebenfalls richtig und nützlich.

Ebenso sollte die Flexibilität für die Betriebe erhöht werden. Dazu gehört, dass das Corona-Virus von den Behörden als Grund für eine Erhöhung der Arbeitszeit anerkannt wird, um Ausfälle zu kompensieren. Ebenso sollten der Pikettdienst und die Sonntags- sowie Nachtarbeit aus dem gleichen Grund vorübergehend erleichtert werden.

Nach Ende des Virus-Ausbruchs sind die Betriebe damit bereit, auf die wieder anziehende Nachfrage zu reagieren. Gute wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen werden dann für den Erfolg der Schweizer Wirtschaft entscheidend sein. Dazu gehören namentlich die Aufhebung der Industriezölle, die Genehmigung neuer Freihandelsabkommen mit Indonesien und mit dem Mercosur als auch die Stärkung der Innovationskraft der Betriebe über eine genügend grosse Finanzierung der bestehenden Förderinstrumente und die BFI-Botschaft im Parlament.

Nichts wäre schlimmer, als wenn die Betriebe aufgrund von Krankheitsfällen ihre eigentlich bestehenden Aufträge nicht abarbeiten könnten. Genau das sollte die Politik ermöglichen und nicht Geld verteilen, das mehr schadet, als es nützt.

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