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Einstufung von Bestandteilen für Rüstungsgüter

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat kürzlich auf seiner Website ein Merkblatt in Deutsch und Französisch aufgeschaltet, welches in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe der Fachgruppe Photonics von Swissmem entstanden ist (Formulare und Merkblätter/Güterklassifizierung). Eine italienische Version folgt später.

In diesem Merkblatt nimmt das SECO Bezug auf die Einstufung von Bestandteilen für Rüstungsgüter in den Anhängen zur Güterkontrollverordnung. In diesem Dokument sind auch die von Swissmem und der Arbeitsgruppe der Fachgruppe Photonics erarbeiteten Ausschlusskriterien übernommen worden.

Das vom SECO herausgegebene Merkblatt gilt für die gesamte Industrie und wird von der Verwaltung branchenübergreifend bereits angewendet. Erste Rückmeldungen zeigen, dass die Unternehmen die Guideline als hilfreich empfinden.

Bei Rückfragen steht Ihnen Doris Anthenien, Ressortleiterin Recht, gerne zur Verfügung (d.antheniennoSpam@swissmem.ch; 044 384 48 06)

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