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GebĂĽhren fĂĽr Schweizer Patente sinken

Die JahresgebĂĽhren fĂĽr Schweizer Patente werden ab dem 1. Juli 2019 gesenkt. Der Patentschutz und damit die Kosten fĂĽr Innovationen werden gĂĽnstiger. Das sind good news - vor allem auch fĂĽr KMU.

Ăśber die gesamte maximale Lebensdauer eines Patents von 20 Jahren sparen Patentinhaber durch die GebĂĽhrenänderung etwas ĂĽber CHF 1'400. Die JahresgebĂĽhren, welche ab dem 4. Jahr nach der Patentanmeldung bezahlt werden mĂĽssen, steigen auch weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu jedoch zuerst in kleineren, später in grösseren Schritten als heute. Mit dieser Progression sollen die GebĂĽhren zu Beginn tief gehalten werden – dann, wenn der Erfolg einer Erfindung noch ungewiss ist. Von diesen tieferen GebĂĽhren profitieren innovative Schweizer Unternehmen und namentlich KMU. FĂĽr weitere AuskĂĽnfte steht Doris Anthenien, Ressortleiterin Wirtschaftspolitik, zur VerfĂĽgung (<link d.anthenien@swissmem.ch>d.anthenien@swissmem.ch</link>).

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Letzte Aktualisierung: 18.04.2019