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Wie ist die Probezeit zu berechnen?

W√§hrend der Probezeit gelten f√ľr Arbeitgeber und Arbeitnehmer besondere K√ľndigungsbestimmungen. Entsprechend kommt der exakten Berechnung dieses Zeitraums eine hohe Bedeutung zu. Das Bundesgericht hat nun in einem wegleitenden Entscheid bestimmt, dass wenn der Abschluss des Arbeitsvertrages und der Stellenantritt am selben Tag erfolgen, dieser f√ľr die Berechnung nicht mitzuz√§hlen ist.

Die Probezeit soll den Vertragsparteien in einem Arbeitsverh√§ltnis dazu dienen, sich besser kennen zu lernen und zu pr√ľfen, ob eine l√§ngerfristige Zusammenarbeit in Frage kommt. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wird, gilt bei unbefristeten Arbeitsverh√§ltnissen der erste Monat als Probezeit. Doch wann f√§ngt diese Frist an zu laufen? Die Frage ist deshalb von Bedeutung, weil w√§hrend der Probezeit der Schutz vor K√ľndigungen zur Unzeit (Sperrfristen) nicht gilt und jederzeit mit einer k√ľrzeren K√ľndigungsfrist von sieben Kalendertagen gek√ľndigt werden kann.

In einem aktuellen Fall hatte das Bundesgericht Gelegenheit zur Frage des Fristenlaufs Stellung zu nehmen (4A_3/2017 vom 15. Februar 2018). Einleitend hielt es fest, dass die Probezeit grunds√§tzlich am Tag des Stellenantritts beginnt. Zudem sei der tats√§chliche und nicht der vereinbarte Stellenantritt massgebend. Zu kl√§ren war aber, ob der Tag des Stellenantritts bei der Berechnung mitzuz√§hlen ist oder nicht. Das Bundesgericht entschied, dass wenn der Abschluss des Arbeitsvertrages und der Stellenantritt am gleichen Tag erfolgen, dieser Tag nicht voll zur Verf√ľgung steht. Entsprechend ist dieser nicht mitzuz√§hlen.

Bei seiner Argumentation st√ľtzte sich das Bundesgericht auf ein Grundprinzip des Fristenrechts, wonach die Fristberechnung nach Kalendertagen erfolgt, also in Zeitr√§umen zwischen Mitternacht und Mitternacht. Und wenn eine Frist nach Monaten bestimmt ist, der Partei zur Vornahme einer bestimmten Rechtshandlung auch ein voller Monat zur Verf√ľgung stehen muss. Somit k√∂nnen nur Tage mitgez√§hlt werden, die voll zur Verf√ľgung stehen.

Konkret ging es um einen Buchhalter der bei einer Einzelfirma im Kanton Thurgau am 15. Juli 2015 eine Arbeitsstelle antrat. Am 24. Juli 2015 war er einen Tag krank gewesen. Am 16. August 2015 hat ihm der Arbeitgeber das Arbeitsverh√§ltnis per E-Mail gek√ľndigt. Der Arbeitnehmer machte in der Folge geltend, die Probezeit habe unter Ber√ľcksichtigung der Krankheit bereits am 15. August 2015 geendet. Entsprechend gelte die l√§ngere K√ľndigungsfrist nach Ablauf der Probezeit von einem Monat und forderte den Lohn bis Ende September. Dieser Ansicht widersprach das Bundesgericht. Aufgrund der Krankheit habe sich die Probezeit tats√§chlich um einen Tag verl√§ngert (Art. 335b Abs. 3 OR), aber sie endete erst am 16. August 2015. Die K√ľndigung erfolgte somit noch w√§hrend der Probezeit.

Wie die Probezeit zu berechnen ist, wenn der Arbeitsvertrag bereits vor dem Tag des Stellenantritts abgeschlossen wird, liess das Bundesgericht offen. Arbeitgebern die sich nicht auf eine Rechtsunsicherheit und auf Rechenspiele einlassen wollen, wird empfohlen w√§hrend der Probezeit genau hinzuschauen, sich rechtzeitig Gedanken zur Weiterbesch√§ftigung eines Arbeitnehmers zu machen und nicht erst im letzten Moment zu k√ľndigen. F√ľr weitere Fragen steht Mitgliedsfirmen von Swissmem Herr Jan Krejci, Ressortleiter Bereich Arbeitgeberpolitik (j.krejcinoSpam@swissmem.ch), gerne zur Verf√ľgung.

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Letzte Aktualisierung: 07.03.2018