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Wissenswertes rund um die Nebenbeschäftigung

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Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer einer Nebent√§tigkeit nachgehen darf. Welche Nebent√§tigkeiten sind erlaubt? Muss daf√ľr eine Genehmigung des Arbeitgebers eingeholt werden? Wie steht es mit Nebenbesch√§ftigungen in den Ferien?

Nach dem Gesetz darf der Arbeitnehmer w√§hrend der Dauer des Arbeitsverh√§ltnisses ¬ękeine Arbeit gegen Entgelt f√ľr einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treuepflicht verletzt, insbesondere den Arbeitgeber konkurrenziert¬Ľ (Art. 321a) Abs. 3 OR). Ebenfalls nicht zul√§ssig sind Nebent√§tigkeiten, welche dem Arbeitnehmer verunm√∂glichen, seine Arbeit vorschriftsgem√§ss zu verrichten, oder die Gefahr laufen, das Ansehen und den Ruf des Arbeitgebers zu beeintr√§chtigen. Als Beispiel kann hier ein Lastwagenchauffeur genannt werden, der in seiner Freizeit Taxifahrten ausf√ľhrte und dabei die gesetzlichen Ruhezeiten verletzte, oder eine Nebent√§tigkeit in der Nacht, die zu Ersch√∂pfung und Leistungsunf√§higkeit des Arbeitnehmers am Arbeitsort f√ľhrt. Obwohl das Gesetz von ¬ęentgeltlichen¬Ľ T√§tigkeiten spricht, fallen auch unentgeltliche Besch√§ftigungen darunter.

Grunds√§tzlich darf der Arbeitnehmer also einer Nebent√§tigkeit nachgehen, solange er dadurch seine Treuepflicht gegen√ľber dem Arbeitgeber nicht verletzt. Bei einem Teilzeit-Arbeitsverh√§ltnis ist die Frage der Nebenbesch√§ftigung - insbesondere das Konkurrenzierungsverbot - etwas differenzierter zu betrachten. Denn hier muss der Arbeitgeber damit rechnen, dass der Arbeitnehmer auch anderen T√§tigkeiten, eventuell sogar bei der Konkurrenz, nachgeht. Sowohl f√ľr Vollzeit- wie auch f√ľr Teilzeitanstellungen empfiehlt es sich daher, eine vertragliche Melde- und/oder Bewilligungspflicht f√ľr Nebent√§tigkeiten zu vereinbaren. Dabei k√∂nnen konkurrenzierende Nebent√§tigkeiten ganz untersagt werden. Ein vollst√§ndiges Verbot s√§mtlicher Nebent√§tigkeiten w√§re jedoch rechtlich problematisch, weil der Mitarbeiter dadurch ‚Äď gerade bei einer Teilzeitanstellung ‚Äď zu sehr eingeschr√§nkt w√ľrde.

Nebentätigkeit in den Ferien?

Entgeltliche Arbeit w√§hrend der Ferien stellt eine Verletzung der Treuepflicht dar, wenn dadurch der Arbeitgeber konkurrenziert oder der Erholungszweck der Ferien vereitelt wird. Letzteres w√§re etwa der Fall, wenn ein LKW-Fahrer w√§hrend seinen gesamten Ferien f√ľr ein Carunternehmen Ferienfahrten durchf√ľhrt. Keine Verletzung der berechtigten Interessen des Arbeitgebers w√ľrde hingegen vorliegen, wenn ein Arbeitnehmer in den Ferien als Skilehrer t√§tig w√§re.

Liegt eine Verletzung der Treuepflicht vor, darf der Arbeitgeber den Ferienlohn verweigern bzw. zur√ľckverlangen. Die Ferien gelten dabei als bezogen. Auch Schadenersatzforderungen sind nicht ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber durch die konkurrenzierende T√§tigkeit einen Schaden erlitten hat.

F√ľr weitere Fragen steht den Mitgliedfirmen von Swissmem Eva Bruhin, Ressortleiterin Bereich Arbeitgeberpolitik, gerne zur Verf√ľgung (Tel. 044 384 42 81 oder e.bruhinnoSpam@swissmem.ch).

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Letzte Aktualisierung: 08.08.2017