Die Gegner des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien habe heute die gesammelten Unterschriften für das Referendum der Bundeskanzlei übergeben. Das Datum des Urnengangs steht noch nicht fest. Das Schweizer Stimmvolk wird dann darüber entscheiden, ob es die Chance auf eine Stärkung des Handels mit dem grössten südostasiatischen Land packen will.
Die Bedeutung Indonesiens ist unbestritten: Das Land zählt 267 Millionen Menschen und gehört schon heute zu den 20 grössten Volkswirtschaften. Experten schätzen, dass Indonesien bis 2050 zum viertgrössten Absatzmarkt der Welt wird (PwC, 2017).
Das Freihandelsabkommen bietet Schweizer Firmen zahlreiche Vorteile: Es baut Zölle ab, stärkt den Schutz des geistigen Eigentums sowie die Investitionssicherheit. Insbesondere im Zollabbau ist der Schweiz ein sehr gutes Verhandlungsergebnis gelungen: So werden 98,8% der für die Schweizer MEM-Industrie relevanten Produkte nach Inkrafttreten sofort oder mit einem stufenweisen linearen Abbau innert fünf bis zwölf Jahren vollständig zollbefreit.
Die Schweizer MEM-Industrie exportiert jährlich Waren im Wert von über 200 Mio. CHF nach Indonesien. Mit dem Wegfall der Zölle können MEM-Firmen Zolleinsparungen von rund 20 Mio. CHF realisieren. Viel wichtiger ist aber, dass mit dem Abbau der heute noch sehr hohen Zölle eine Dynamik ausgelöst wird, welche zu einem stärkeren Exportwachstum führen wird. Das schafft und sichert Arbeitsplätze und Einkommen am Schweizer Werkplatz.
Darüber hinaus sind Freihandelsabkommen für Schwellenländer wie Indonesien für ihre nachhaltige, wirtschaftliche Entwicklung zentral. Sie schaffen Arbeitsplätze und erleichtern den Zugang zu moderner Technologie. Das mit Indonesien ausgehandelte Freihandelsabkommen setzt neue Massstäbe, was die Nachhaltigkeit von Palmölexporten in die Schweiz betrifft. Es enthält erstmals konkrete Vorgaben und fordert eine nachhaltige Palmölproduktion ein. Das ist ein grosser Fortschritt für die Nachhaltigkeit und den Erhalt des Regenwaldes. Ohne Freihandelsabkommen würde diese Errungenschaft wegfallen.
Gerade in Ostasien inklusive Indonesien schuf der globale Handel Millionen neuer Arbeitsplätze. In der Folge fiel in dieser Region der Anteil von Personen mit einem Tageseinkommen unter drei Franken pro Tag von 85 Prozent vor 30 Jahren auf 13 Prozent im Jahr 2015 (Weltbank, 2018).
Freihandelsabkommen wie jenes mit Indonesien sind somit für Arbeitnehmende in der Schweiz und in den Partnerländern gesamthaft positiv. Mit dem vorliegenden Freihandelsabkommen wird zudem die Umwelt profitieren – diese Fakten blendet das Referendumskomitee leider aus.
Der Vorstand von Swissmem beschloss einstimmig die Ja-Parole zum Freihandelsabkommen mit Indonesien.